Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

 

1. Vertragsgegenstand und Geltungsbereich
Gegenstand dieses Vertrages sind Dienstleistungen der Consulting Grüebler (nachfolgend „COG“ genannt) als Service Provider und Consulting Firma. Lieferung und Dienstleistungserbringung erfolgen nur zu den nachfolgenden ausschliesslichen Bedingungen. Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Vertragspartners werden nicht anerkannt, sofern diesen vorgängig nicht ausdrücklich und schriftlich zugestimmt wurde. Die allgemeinen Geschäftsbedingungen können jederzeit an individuelle Bedürfnisse der Parteien angepasst werden. Massgeblich sind die jeweils aktuellen unter http://www.cog.ch publizierten Versionen. Diese können auch jederzeit bei COG angefordert werden. Der Kunde kann nach Anpassungen der AGB, welche einen finanziellen Mehraufwand bedeuten, mit einer 30-tägigen Frist, den Vertrag kündigen. Die allgemeinen Bestimmungen treten immer da in Kraft, wo keine oder keine andere Regelung getroffen wurde. Der Kunde akzeptiert mit seiner Bestellung/seinem Auftrag diese AGB als verstanden und akzeptiert in allen, den jeweiligen Bereich betreffenden, Punkten.

2. Auftragserteilung
Die Auftragserteilung erfolgt zu den in den einzelnen Dienstleistungsbereichen umschriebenen Bedingungen. Mit der Auftragserteilung verpflichtet sich COG zur Erbringung/Lieferung und der Kunde zur Abnahme/Bezahlung der erbrachten Leistungen.

3. Leistungen der COG
COG verpflichtet sich zur sorgfältigen Besorgung der Dienstleistungen im Interesse des Kunden und unter Wahrung dessen Fabrikations- und Geschäftsgeheimnissen. COG behält sich das Recht vor, zur Erfüllung des Vertrages bedarfsweise externe Mitarbeiter beizuziehen. COG ist im Rahmen ihrer betrieblichen Ressourcen bestrebt, ihre Dienstleistungen rund um die Uhr störungsfrei und ohne Unterbrechungen anzubieten, übernimmt jedoch keine Garantie für den jederzeitigen und ununterbrochenen Zugang zu ihren Dienstleistungen. COG übernimmt keine Garantie dafür, dass ihre Services von allen Endgeräten aus problemlos benutzbar ist. Über vorhersehbare Betriebsunterbrüche, die zur Störungsbehebung, zur Vornahme von Wartungsarbeiten, zum Ausbau des Dienstes etc. nötig sind, wird der Kunde - soweit möglich - rechtzeitig, informiert. Die Dienstleistungen können jederzeit angepasst werden, wenn gesetzliche Bestimmungen, behördliche Anordnungen oder betriebliche Gründe dies notwendig machen. Garantieansprüche von Produkten entsprechen den Garantiegewährleistungen der Hersteller/Distributoren. Weitergehende Garantieansprüche werden im Rahmen der gesetzlichen Möglichkeiten wegbedungen.

4. Pflichten des Kunden
Mit der Unterzeichnung der Offerte oder Produktbestellung,verpflichtet sich der Kunde zur Abnahme und Bezahlung der Dienstleistungen oder Produkte gemäss Ziff. 5 dieser AGB's.

5. Zahlungskonditionen
Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Bezahlung zu 50% bei Auftragserteilung und zu 50% nach Abnahme innerhalb von 10 Tagen nach Rechnungsstellung. Hardware und Software wird nur nach Vorauszahlung bestellt und dem Kunden weitergegeben. COG behält sich das Recht vor, die vollständige Auftragssumme bei Vertragsunterzeichnung in Rechnung zu stellen. Alle Preise verstehen sich, wo nicht anders vermerkt, exkl. gesetzlicher Mehrwertsteuer. Bei Zahlungsverzug des Kunden wird ein Verzugzins von 6% erhoben. Die Anzahlung verfällt, wenn der Kunde seinen Auftrag ohne oder nur mit mangelnder Begründung zurückzieht. Befindet sich der Kunde mit der Bezahlung im Verzug, hat COG das Recht, nach Ansetzung einer Nachfrist von 30 Tagen ohne weiteres vom Vertrag zurückzutreten. Von der Ausübung des Rücktrittsrechts wird der Kunde sofort in Kenntnis gesetzt. Bei sämtlichen Dienstleistungen/Lieferung von Produkten gegen Rechnung wird ab 2. Mahnstufe eine Bearbeitungsgebühr von CHF 50.- (inkl. MwSt) erhoben.

6. Haftung
Für Schäden - gleich aus welchem Rechtsgrund - die auf das vorliegende Vertragsverhältnis zurückzuführen sind, haftet COG insgesamt bis maximal einen Fünftel der Vergütung für das konkrete Projekt. Die Haftung für indirekte oder Folgeschäden, wie entgangener Gewinn, nicht realisierte Einsparungen, Betriebsunterbrechungen, Ansprüche Dritter sowie für Mängelfolgeschäden oder Schäden infolge von Datenverlusten wird im Rahmen der gesetzlichen Möglichkeiten wegbedungen. Für Produkte erfolgt die Haftung im Rahmen der Haftungsbestimmungen der Hersteller/Distributoren.

7. Teilnichtigkeit
Sollte sich eine oder mehrere Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen als ungültig erweisen, gilt als vereinbart, was dem angestrebten Zweck rechtmässig entspricht oder möglichst nahe kommt. Die übrigen Bestimmungen bleiben gültig.

8. Kündigungsfrist
In allen Fällen, wo innerhalb von Vereinbarungen oder Verträgen mit COG keine, oder keine anderen Fristen vereinbart wurden, gilt eine Kündigungsfrist von 1 Monat, jeweils auf Monatsende.

9. Datenschutz
Kundendaten werden gemäss dem Datenschutzgesetz bearbeitet. Der Kunde gestattet COG ausdrücklich, Kundendaten zu Marketingzwecken (z.B. zur Kundeninformationen über neue Leistungen oder Produkte) zu verwenden. COG verkauft oder vermietet in keinem Fall Kundendaten in Teilen oder als Ganzes an Dritte. Es werden nur Daten gespeichert, welche zur Abwicklung des Anbieter-/Kundenverhältnisses notwendig sind.

10. Streiterledigung
Beide Vertragspartner verpflichten sich, im Falle von Meinungsverschiedenheiten im Zusammenhang mit dem Vertrag in guten Treuen eine einvernehmliche Regelung anzustreben, nötigenfalls bei hälftiger Kostenbeteiligung unter Beizug eines unabhängigen Sachverständigen als Schiedsgutachter. Für Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis erklären die Parteien den ordentlichen Richter am Sitz der COG (Biel) zur Entscheidung aller Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem Vertrag ausschliesslich zuständig, unter Vorbehalt des Rechts von COG, den Kunden an dessen Sitz zu belangen.

Grossaffoltern, 2008